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Allgemeine Vertragsbedingungen CINC360 – Basis AGB

1. Vertragspartner

Diese Bedingungen regeln das Verhältnis zwischen der CINC360 Grad GmbH, Am Stempelberg 15, 63571 Gelnhausen (im Folgenden: CINC) und den Kunden (nachfolgend auch als Nutzer bezeichnet) über die Nutzung der Servicedienstleistungen von CINC.

2. Geltungsbereich dieser Allgemeinen Vertragsbedingungen

2.1 Diese Allgemeinen Vertragsbedingungen gelten für alle vertraglichen Beziehungen und Verträge, die der Nutzer mit CINC als Anbieter über die Internetseite www.cinc360.de schließt.

2.2 Die Angebote und Leistungen von CINC richten sich an Verbraucher i.S.d. § 13 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) sowie Unternehmer i.S.d. § 14 BGB, Vereine und Körperschaften des öffentlichen Rechts (nachfolgenden auch: Geschäftskunden) gleichermaßen. Verbraucher ist dabei diejenige natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt. Natürliche Person können nur dann Nutzer werden, wenn sie das 18. Lebensjahr vollendet haben.

2.3 Allgemeine Vertragsbedingungen von Nutzern, die Unternehmer im Sinne § 14 BGB sind, werden nur dann Bestandteil eines Vertrages, wenn diese von CINC ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden.

3. Vertragsgegenstand / Leistungen von CINC

Gegenstand des Vertrages ist die Nutzung der durch CINC angebotenen Leistungen aus dem Bereich Beratung und Information, dem sogenannten Leistungsbereich Consulting und Information - Leistungsbereich CI - (nachfolgend Ziffer 5).

4. Registrierung bei CINC - Zustandekommen des Vertrages

4.1 Für die Nutzung der durch CINC angebotenen Leistungen ist es erforderlich, dass sich der Nutzer auf der Website von CINC bei CINC registriert. Die Registrierung erfordert ein Kundennummer, die dem Nutzer entweder durch eine bei im vorhandene 16-stellige CINCard-Nummer zugeteilt wird oder die er durch Anforderung über das Registrierungsformular auf der CINC-Website von CINC per E-Mail erhält.

4.2 Der Vertrag über die Registrierung bei CINC kommt wie folgt zustande:
Durch Anklicken der Schaltfläche „Registrieren“ auf der Website von CINC unter www.cinc360.de gelangt der Nutzer zum Registrierungsformular. Nach Eingabe der im Registrierungsformular abgefragten Daten (Kartennummer bzw. Kundennummer, Vorname, Nachname, Email-Adresse), der Eingabe eines persönlichen Passwortes sowie unter Anerkennung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, der Regelungen zum Datenschutz und des Rechts zum Widerruf, übersendet CINC mit dem Absenden des Registrierungsformulars (Schaltfläche „Jetzt Anmelden“) eine E-Mail an die durch den Nutzer angegebene E-Mail-Adresse, welche dieser per Anklicken des in der E-Mail enthaltenen Links bestätigen kann (sog. Double-Opt-in). Mit der erfolgreichen Durchführung des Double-Opt-in kommt der Nutzungsvertrag zwischen CINC und dem Nutzer zustande.
Die Übermittlung der im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Der Nutzer hat daher sicherzustellen, dass die von ihm gegenüber CINC mitgeteilte E-Mail-Adresse richtig ist und der Empfang von E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch Filter (etwa Spamfilter) verhindert wird.

4.3 Die bei der Registrierung abgefragten Daten sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Tritt nach Absendung der Registrierungsdaten an CINC eine Änderung der abgefragten Daten ein, so ist der Nutzer verpflichtet, diese Angaben unverzüglich im Login-Bereich der CINC-Website unter - Mein Konto - zu korrigieren. CINC behält sich vor, im begründeten Einzelfall einen Nachweis über die Richtigkeit der angegebenen Daten zu verlangen.

4.4 Der Nutzer ist nicht berechtigt, die ihm durch CINC mit dem Registrierung eingeräumten Rechte ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen. Für jede natürliche und juristische Person sowie Personengesellschaften ist nur eine Registrierung zulässig.

4.5 Soweit dem Nutzer durch CINC eine CINCard mit individualisierter Kundennummer zur Verfügung gestellt wird, verbleibt diese CINCcard im Eigentum von CINC. Mit der Beendigung des Vertragsverhältnisses zwischen dem Nutzer und CINC ist CINC berechtigt, die CINCard zurückzufordern.

5. Leistungen von CINC – Leistungsbereiche CI und N

5.1 Consulting und Information (Leistungsbereich CI)

CINC erbringt Beratungs- und Informationsdienstleistungen für private Haushalte, Geschäfte sowie Unternehmen (Nutzer) mit dem Ziel, Kosten zu senken bzw. Gewinn zu maximieren (Leistungsbereich CI). Darüber hinaus zählt zum Leistungsbereich CI das Zusammenführen von Angebot und Nachfrage zwischen Nutzern und dem CINC-Netzwerk. Das CINC

5.1.1 Die Nutzung des Leistungsbereiches CI für Verbraucher ist kostenlos und berechtigt zur Inanspruchnahme der Informations- und Beratungsleistungen von CINC per Telefon, auf der Website von CINC und/oder E-Mail. Eine persönliche Beratung ist bei Inanspruchnahme des entsprechenden Highlights als kostenpflichtiger Service-Baustein möglich. Für die Vermittlung von Nutzern an Unternehmen kann CINC unter Umständen eine Provision von Dritten erhalten.

5.1.2 Für Geschäftskunden/Unternehmen sind Informations- und Beratungsleistungen (Leistungsbereich CI) kostenpflichtig. Einzelheiten regeln sich nach einem zwischen dem Geschäftskunden/Unternehmen und CINC gesondert zu schließenden Vertrag.

5.2 Netzwerk (Leistungsbereich N)

5.2.1 Zusätzlich zum Leistungsbereich CI kann der Nutzer ergänzend die Leistungen des CINC -Netzwerks (Leistungsbereich N) in Anspruch nehmen. Im Leistungsbereiches N bietet CINC dem Kunden einzelne kostenpflichtige sogenannte - Highlights - an. Durch Nutzung dieser Highlights erhält der Kunde die Möglichkeit virtuelle CINC-Coins zu sammeln, die er dann im Rahmen des CINCswap in Wertguthaben umwandeln und bei den CINC Netzwerkpartnern einlösen kann.

5.2.2 Die Nutzung der die Leistungsbereich N durch CINC angebotenen Highlights ist für alle Nutzer (Verbraucher und Unternehmer gleichermaßen) kostenpflichtig und an die Zahlung einer Jahresgebühr gebunden.

5.2.3 Die Hinzubuchung einzelner Highlights im Leistungsbereich N erfolgt durch gesonderten Vertragsschluss zwischen dem Nutzer und CINC unter Geltung dieser sowie den im Rahmen des jeweiligen Buchungsvorgangs bereitgehaltenen ergänzenden Vertragsbedingungen. Für die einzelnen Highlight-Aktionen gelten jeweils gesonderte Vertragsbedingungen.

6. CINC-Coins

6.1 Durch die Nutzung der Angebote von CINC (beispielsweise Tank-Highlight) kann der Nutzer sogenannte CINC-Coins sammeln. Die Höhe und der Umfang sammelbarer CINC-Coins ergeben sich jeweils aus den Leistungsbeschreibungen der einzelnen durch CINC bereitgehaltenen Angebote und Highlights. Gesammelte CINC-Coins kann der Nutzer bei Netzwerkpartnern in Form des sogenannten „CINCswap“ im Zusammenhang mit eine Bestell- oder Bezahlvorgang durch Wertguthaben einlösen. Ein CINC-Coin entspricht dabei einem Euro.

6.2 Die Gutschrift von CINC-Coins erfolgt virtuell innerhalb des dem Nutzer zur Verfügung gestellten Login-Bereichs auf der CINC-Website - Mein Konto - , wo der Nutzer die jeweilige Anzahl gesammelter CINC-Coins jederzeit einsehen und nachvollziehen kann. Das Konto des Nutzers kann kein negatives CINC-Coin Guthaben aufweisen.

7. CINCswap

7.1 Der CINCswap ermöglicht es den Nutzern, gesammelte CINC-Coins in Wertguthaben umwandeln. Wertguthaben kann der Nutzer nach der Umwandlung bei Netzwerkpartnern von CINC gegen Waren, Werk- und Dienstleistungen sowie sonstigen Leistungen einlösen. Die Umwandlung von CINC-Coins in Wertguthaben erfolgt über die durch CINC bereitgestellte App bzw. direkt über die CINC Website - Mein Konto. Unmittelbar nach der Erstellung des Wertguthabens kann der Nutzer das Guthaben bei einem durch ihn ausgewählten Netzwerkpartner mittels Nutzung der CINC App im Rahmen eines Vertragsschlusses mit dem Netzwerkpartner einlösen.

7.2 Die Umwandlung von CINC-Coins in Wertguthaben (CINCswap) durch den Nutzer ist ausschließlich in Beträge von 25 (in Worten: fünfundzwanzig) oder 50 (in Worten: fünfzig) CINC-Coins möglich, wobei CINC sich die Möglichkeit vorbehält, im Einzelfall zu Gunsten der Nutzer Ausnahmen vorzusehen.

7.3 Der Zahlbetrag, den der Nutzer im Rahmen eines Vertragsschlusses an einen Netzwerkpartner zu zahlen hat, darf den Wert des CINCswap (die Höhe des durch den Nutzer erstellten Wertguthabens) nicht unterschreiten. Überschreitet der Zahlbetrag das durch den Nutzer erstellte Wertguthaben, hat der Nutzer die Differenz zwischen Zahlbetrag und Wertguthaben an den Netzwerkpartner durch eine Zuzahlung auszugleichen.

7.4 Bei jedem Netzwerkpartner kann nur ein Wertguthaben pro Jahr eingelöst werden. Sobald der Nutzer also ein durch einen CINCswap erstelltes Wertguthaben bei einem Netzwerkpartner eingelöst hat, ist das erneute Einlösen eines Wertguthabens bei genau diesem Netzwerkpartner erst nach Ablauf eines Jahres möglich, sofern der Netzwerkpartner in diesem Zeitpunkt noch Netzwerkpartner von CINC ist.

7.5 Der Nutzer wird darauf hingewiesen, dass die Erstellung eines Wertguthabens nicht änderbar ist. Einmal erstellte Wertguthaben bleiben für einen Zeitraum von drei Jahren (gerechnet ab dem Ende des Jahres in dem das Wertguthaben erstellt wurde) gültig.

7.6 Das Einlösen von Wertguthaben ist dem Nutzer ausschließlich bei den zum Einlösezeitpunkt am CINC-Netzwerk teilnehmenden Netzwerkpartnern möglich. Die jeweils aktuell am CINC- Netzwerk teilnehmenden Netzwerkpartner sind auf den Seiten von CINC unter www.cinc360.de einsehbar.

7.7 Eine Barauszahlung von CINC-Coins bzw. die Barauszahlung von erstellten Wertguthaben erfolgt nicht. CINC-Coins und Wertguthaben werden nicht verzinst.

8. Laufzeit, Verlängerung und Beendigung der Nutzung der Leistungen von CINC

8.1 Der mit CINC im Rahmen der Registrierung geschlossene Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Das beiderseitige Recht zur außerordentlichen Kündigung des Vertragsverhältnisses aus wichtigem Grund bleibt vorbehalten.

8.2 Im Fall der zusätzlichen Teilnahme des Nutzers am CINC-Netzwerk - Leistungsbereich N -, das der Nutzer jederzeit hinzubuchen kann, beginnt eine gesonderte zusätzliche Vertragslaufzeit. Einzelheiten hierzu ergeben sich aus den ergänzend im Rahmen des jeweiligen Highlights anzuerkennenden Vertragsbedingungen.

9. Haftung

9.1 CINC haftet gegenüber seinen Kunden nicht für den Ersatz von Schäden, mittelbaren Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von CINC, seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen vor.

9.2 Die Haftung ist, außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, auf den bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren und im Rahmen dieses Vertrages typischerweise zu erwartenden Schaden begrenzt.

9.3 In Fällen leichter Fahrlässigkeit haftet CINC nur bei einer Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist („Kardinalpflichten“). Bei Verletzung einer solchen Kardinalpflicht ist die Haftung gemäß Absatz 1 beschränkt.

9.4 Alle vorgenannten Haftungsausschlüsse und/oder Haftungsbegrenzungen gelten nicht für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit von Menschen.

10. Sonstiges

10.1 Zeitweilige Einschränkungen des Dienstes von CINC durch Wartungsarbeiten und Weiterentwicklungen bleiben im für den Nutzer zumutbaren Umfang vorbehalten.

10.2 Die wesentlichen Merkmale der Dienstleistungen von CINC finden sich im jeweiligen Angebot.

11. Änderung der AGB

CINC ist berechtigt, den Inhalt dieser allgemeinen Vertragsbedingungen mit Zustimmung des Nutzers zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen der CINC für den Kunden zumutbar ist. Die Zustimmung zur Änderung gilt als erteilt, sofern der Nutzer der Änderung nicht binnen zwei (2) Wochen nach Zugang der Änderungsmittteilung schriftlich widerspricht. CINC verpflichtet sich, den Nutzer mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen. Widerspricht der Nutzer innerhalb dieser Frist, so ist CINC berechtigt, das Vertragsverhältnis zum Nutzer zu beenden und dessen Konto zu sperren.

12. Schlussbestimmungen, Vertragssprache

12.1 Sofern der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtstand für alle Rechtstreitigkeiten, die sich unmittelbar oder mittelbar aus dem Vertragsverhältnis zwischen CINC und dem Nutzer ergeben, Hanau.

12.2 Auf das Vertragsverhältnis zwischen CINC und dem Nutzer sowie auf diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Vertragssprache ist deutsch.

12.3 Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.

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